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Kommunalpolitik SPD hat Erhöhung der Mittel für Vereinsförderung durchgesetzt

Am 05.02.2019 tagte der Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Schkopau, um abschließend über den Haushaltsplanentwurf für 2019 zu beraten. Neben den Änderungslisten der Verwaltung wurden auch fünf Änderungsanträge der SPD- Gemeinderatsfraktion beraten.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat in den Haushaltsberatungen im Ergebnisplan Ausgaben in Höhe von 10.000€ gefunden, die sie für nicht notwendig erachtet haben. Darunter z.B. 5.000€ für ein beleuchtetes Namensschild für die Sekundarschule Schkopau.

"Dies Mittel sind für uns in der Sportförderung und in der Heimat- und Kulturpflege besser aufgehoben, denn dort profitieren die Vereine in den Ortsteilen von diesem Geld. Diese Vereine und ihre Mitglieder gestalten das soziale Leben vor Ort maßgeblich mit. Außerdem hatte ich im Bürgermeisterwahlkampf versprochen, mich um die Erhöhung der sogenannten Ortsbürgermeistermittel zu bemühen, und ich pflege meine Versprechen zu halten," so der finanzpolitische Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion Patrick Wanzek.

Veröffentlicht am 06.02.2019

Kommunalpolitik Lutz Bedemann: SPD- Gemeinderatsfraktion stellt Anfrage zu Wasserwehr

Zum wiederholten Male mussten die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion Schkopau aus der Presse Vorwürfe des Wasserwehrleiters gegen den Gemeinderat entgegennehmen.

In der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses am 04. September 2018 wurde u.a. über die Schaffung neuer Diensträume für die Wasserwehr der Gemeinde Schkopau beraten und für die nächste Sitzung ein Vor-Ort-Termin vereinbart, um die möglichen neuen Örtlichkeiten in Augenschein zu nehmen. Fragen, die in der Sitzung aufkamen, konnte der Wasserwehrleiter nur spärlich beantworten.

„Leider war der Leiter der Wasserwehr im Ordnungsausschuss in der Vergangenheit nie in der Lage, alle Fragen bezüglich der Wasserwehr zu beantworten. So wurde z. B. bis heute keine Antwort gegeben, wie viele Mitglieder die Wasserwehr in den einzelnen Ortsteilen hat. Auch wurden im letzten Ordnungsausschuss Vorwürfe von Wasserwehrmitgliedern östlich der Saale laut, dass sie seit über einem Jahr keine Einladungen mehr zu Veranstaltungen der Wasserwehr erhalten hätten. Dies und Beratungen über neue Diensträume nimmt die SPD zum Anlass, eine schriftliche Anfrage zur Wasserwehr der Gemeinde Schkopau zu stellen, “ so Lutz Bedemann, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Veröffentlicht am 26.10.2018

Kommunalpolitik Lutz Bedemann: Beibehaltung der Summe für Ortsbürgermeistermittel ist begrüßenswert

Auf der Gemeinderatssitzung am 10.04.2018 wurde über den Verteilerschlüssel und die Gesamtsumme der Ortsbürgermeistermittel diskutiert.

Von dem Gesamtbudget der Ortsbürgermeistermittel werden 30 Prozent als Festbetrag zu gleichen Anteilen auf jeden der zwölf Ortsteile verteilt und 70 Prozent werden prozentual aufgeteilt, entsprechend der Einwohnerzahl der einzelnen Ortsteile zum Stichtag 31.12.2016. Von 2015 bis 2017 betrug dieses Gesamtbudget 70.000€. Für 2018 hat die Verwaltung eine Erhöhung auf 80.000€ vorgeschlagen. Auch für das Jahr 2019 soll das Gesamtbudget 80.000€ betragen.

Hierzu sagte Lutz Bedemann, Vorsitzender der SPD- Gemeinderatsfraktion:

„Die SPD unterstützt die Beibehaltung sowohl des Verteilerschlüssels als auch des Gesamtbudgets in Höhe von 80.000€. Da die Ortsbürgermeistermittel neben den Repräsentationskosten der Ortsbürgermeister vor allem für die Sportförderung sowie für die Heimat- und Kulturpflege verwendet werden, bilden die Mittel den größten Teil der Vereinsförderung in den Ortsteilen. Da die Vereine maßgeblich zum sozialen und kulturellen Leben in unseren Ortsteilen beitragen, ist dies gut angelegtes Geld.“

Veröffentlicht am 10.04.2018

Kommunalpolitik Erich Meyer: Arbeitsgrundlage für die Feuerwehr wurde erneuert

Auf der Gemeinderatssitzung am 10.04.2018 wurde über die Änderung der Feuerwehrsatzung und über eine Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr Schkopau diskutiert.

Aufgrund von Änderungswünschen seitens des Landkreises Saalekreises in der aktuellen Feuerwehrsatzung der Gemeinde Schkopau war der Gemeinderat gezwungen sich noch einmal mit der entsprechenden Satzung zu beschäftigen

„Die Arbeitsgrundlage für die Feuerwehr wurde erneuert, indem nun aktuelle Bezüge zu relevanten Gesetzen und Verordnungen in die Feuerwehrsatzung eingearbeitet worden sind. Auch wurden einige Regelungen genauer formuliert“, erklärte Erich Meyer, der Sprecher für Feuerwehrthemen der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Im Zuge dieser Überarbeitung wurde eine gesonderte Satzung über die Aufwandsentschädigung geschaffen, die nun auch Regelungen zu Dienstreisen und ähnlichen beinhaltet.

„Nicht ganz nachzuvollziehen ist, dass die bisher explizit benannten „fördernden Mitglieder“ nicht mehr als Solche in der Satzung benannt werden dürfen. Denn sie als Mitglieder der „Alters- und Ehrenabteilung“ zu benennen, geht doch wohl etwas an der Realität vorbei“, so Erich Meyer abschließend.

Veröffentlicht am 10.04.2018

Kommunalpolitik Patrick Wanzek: Eine Mitarbeit am Projekt „Saale-Elster-Kanal“ muss gut überlegt sein

Auf der Sitzung des Gemeinderates von Schkopau am 10.04.2018 stand eine Beschlussempfehlung auf der Tagesordnung, die den Bürgermeister ermächtigen sollte, eine Absichtserklärung zur Gründung einer interkommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Vorbereitung einer regionalpolitischen Entscheidung zum Projekt „Saale-Elster-Kanal“ zu unterzeichnen.

Hintergrund ist, dass die Städte Leipzig - unter der Schirmherrschaft des Grünen Ringes Leipzig - Schkeuditz und Halle sowie die Verwaltungsgemeinschaften Leuna-Kötzschau (u. a. mit der Gemeinde Wallendorf), die Verwaltungsgemeinschaft Merseburg sowie die Landkreise Nordsachsen und Saalekreis im April 2009 eine Kooperationsvereinbarung „Anbindung Elster-Saale-Kanal“ an die Saale“ geschlossen hatten. Diese Kooperationsvereinbarung soll mit einer neuen Absichtserklärung unter Berücksichtigung der zwischenzeitlichen Entwicklung kommunaler Struktur fortgeführt werden.

Veröffentlicht am 10.04.2018

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