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Kommunalpolitik Gemeinderatsfraktion erhält Zuwachs

Herr Hans-Joachim Pomian, der als Einzelbewerber in den Gemeinderat gewählt worden ist, ist unserer Fraktion beigetreten, wodurch wir nun 6 Mitglieder in der SPD-Gemeinderatsfraktion sind. Entsprchend der Geschäftsordnung unsere Gemeinde heißt unsere Fraktion nun formal SPD/EB Pomian.

Des Weiteren haben wir in die vier beratenden Ausschüsse folgende sachkundige Bürger entsendet:

Bau- und Planungsausschuss: Herr Dr. Matthias Fraundorf

Sozial- und Bildungsausschuss: Frau Ines Seeger

Finanz- und Wirtschaftsausschuss: Herr Ralf Borries

Ordnungsausschuss: Herr Torsten Balzer

Veröffentlicht am 01.09.2019

Kommunalpolitik SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich konstituiert

Am Dienstag, d. 25.06.2019, hat sich die über SPD-Liste gewählten Gemeinderatmitglieder der Gemeinde Schkopau zur konstituierenden Sitzung der SPD-Gemeinderatsfraktion getroffen.

Die Fraktion besteht aus fünf Mitgliedern: Patrick Wanzek, Günter Sachse, Dana Ewald, Carmen Rauschenbach und Lutz Bedemann.

Als Fraktionsvorsitzender wurde Patrick Wanzek einstimmig gewählt und als stellvertretender Fraktionsvorsitzender Lutz Bedemann wurde ebenfalls einstimmig gewählt.

"Die SPD ist bei der Gemeinderatswahl zwar zweitstärkste Kraft geblieben, aber mit einer verkleinerten Fraktion wird jeder mehr Arbeit haben. Doch in bewährter Teamarbeit werden wir auch wie in den letzten Jahren im Gemeinderat eigene Impulse setzen und uns konstruktiv mit den Vorlagen der Verwaltung auseinandersetzen", so Patrick Wanzek nach seiner Wahl.

So wurden auf dieser ersten Fraktionssitzung auch gleich Änderungsanträge für die Geschäftsordnung des Gemeinderates und die Hauptsatzung der Gemeinde Schkopau erarbeitet.

Veröffentlicht am 27.06.2019

Kommunalpolitik Wanzek: Gemeinderat stimmt für Unterstützung der Feuerwehrjubiläen

Auf der Sitzung des Gemeinderates Schkopau am 07. Mai 2019 stand ein Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion auf der Tagesordnung. Dieser Antrag hatte zum Ziel, dass die Verwaltung verpflichtet wird, die im Haushaltsplan 2019 eingestellten Mittel für die diesjährigen Feuerwehrjubiläen auch auszuzahlen. Bisher hatte nämlich Bürgermeister Ringling (parteilos) sich geweigert diese Mittel zur Verfügung zu stellen, da es zum einen keinen Beschluss gäbe, der ihn dazu verpflichte, und zum anderen, weil die Kommunalaufsicht die vielen freiwilligen Aufgaben bemängele.

"Ich kann keinem Menschen erklären, dass wir die Unterstützung der Feuerwehrjubiläen streichen, weil wir mehr Gewerbesteuern in 2017 eingenommen haben, als geplant," so Patrick Wanzek, finanzpolitischer Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion. "Wir haben den Feuerwehren diese Mittel zugesagt und eine verlässliche Politik ist es, wenn wir diese Zusage auch einhalten."

Veröffentlicht am 13.05.2019

Kommunalpolitik Wanzek: Streichung der Unterstützung von Feuerwehrjubiläen ist nicht sinnvoll

In der Ortsbürgermeisterrunde am 18.03.2019 hat Bürgermeister Ringling angekündigt, entgegen den Zusagen seines Vorgängers die finanzielle Unterstützung der diesjährigen Feuerwehrjubiläen nicht geben zu wollen. Dieses Thema wurde daher in der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 09.04.2019 noch einmal thematisiert.

Der Bürgermeister begründete seinen Schritt in der Sitzung mit der Aussage, dass es nur am 19.06.2018 im Finanz- und Wirtschaftsausschuss über dieses Thema gesprochen worden sei und dort der Wunsch einer einheitlichen Regelung an die Verwaltung formuliert worden sei. Außerdem verwies er auf ein Schreiben der Kommunalaufsicht, die eine Überprüfung der sogenannten freiwilligen Aufgaben fordere. Aufgrund der Art, wie der Haushaltsausgleich passiert sei, fände er die Streichung notwendig.

Der finanzpolitische Sprecher der SPD- Gemeinderatsfraktion Patrick Wanzek verbesserte den Bürgermeister über den Verlauf dieses Themas:

Veröffentlicht am 10.04.2019

Kommunalpolitik SPD hat Erhöhung der Mittel für Vereinsförderung durchgesetzt

Am 05.02.2019 tagte der Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Schkopau, um abschließend über den Haushaltsplanentwurf für 2019 zu beraten. Neben den Änderungslisten der Verwaltung wurden auch fünf Änderungsanträge der SPD- Gemeinderatsfraktion beraten.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat in den Haushaltsberatungen im Ergebnisplan Ausgaben in Höhe von 10.000€ gefunden, die sie für nicht notwendig erachtet haben. Darunter z.B. 5.000€ für ein beleuchtetes Namensschild für die Sekundarschule Schkopau.

"Dies Mittel sind für uns in der Sportförderung und in der Heimat- und Kulturpflege besser aufgehoben, denn dort profitieren die Vereine in den Ortsteilen von diesem Geld. Diese Vereine und ihre Mitglieder gestalten das soziale Leben vor Ort maßgeblich mit. Außerdem hatte ich im Bürgermeisterwahlkampf versprochen, mich um die Erhöhung der sogenannten Ortsbürgermeistermittel zu bemühen, und ich pflege meine Versprechen zu halten," so der finanzpolitische Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion Patrick Wanzek.

Veröffentlicht am 06.02.2019

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