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Kommunalpolitik Lutz Bedemann: SPD stimmt nicht für die Schaffung eines Eigenbetriebes für die kommunalen Wohnungen

Am Dienstag, d. 28.04.2015, wurde im Gemeinderat Schkopau über das weitere Vorgehen mit den kommunalen Wohnungen diskutiert. Die Fraktion DIE LINKE/Grüne hatte de Antrag gestellt, alle kommunalen Wohnungen und bebaubaren Gemeindegrundstücke in einen zu gründenden Eigenbetrieb zu geben, um so eine Sanierung der Gebäude in Bündorf und Rassnitz zu ermöglichen.

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Veröffentlicht am 29.04.2015

Kommunalpolitik Lutz Bedemann: Wir brauchen eine Entscheidung zum weiteren Verfahren mit unseren kommunalen Wohnungen

Am Dienstag, den 03.02.2015 tagte der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau. Zur Diskussion standen unter anderem ein Antrag der Fraktion DIE LINKEN/Grüne zur Errichtung eines Eigenbetriebes für die Verwaltung der kommunalen Wohnungen.

Hintergrund ist, dass es in der letzten Wahlperiode des Gemeinderates nicht gelungen ist, eine Entscheidung zu treffen, was die Gemeinde mit den eigenen kommunalen Wohnungen machen soll. Eine Studie hatte den Wohnungsbestand bewertet und Vorschläge gemacht zum Verkauf einiger Wohnungen und zur Höhe der Investitionen, um die restlichen Wohnungen zu sanieren.

Veröffentlicht am 04.02.2015

Kommunalpolitik Patrick Wanzek: SPD fehlt die Zukunftsperspektive bei der Haushaltsberatung

Am Dienstag, den 03.02.2015 tagte der Gemeinderat Schkopau. Auf der Tagesordnung stand auch die zweite Lesung des Haushaltsplanentwurfes.

Während bei der Einbringung des Haushaltsplanes im November 2014 noch ein Jahresfehlbetrag von rund 600.000 € zu verzeichnen war, kann die Verwaltung nun einen Jahresüberschuss von rund 10.000 € vorweisen. Dies konnte durch eine umfangreiche Änderungsliste der Verwaltung und durch eine Entnahme aus der Rücklage der Eröffnungsbilanz erreicht werden.

Veröffentlicht am 04.02.2015

Kommunalpolitik SPD kann mehr Mittel für Seniorenarbeit durchsetzen

Am Donnerstag, d. 29.01.2015, tagte der Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Schkopau. Auf der Tagesordnung stand die Beratung des Haushaltsplanentwurfes.

Als der Haushalt vom Bürgermeister in den Haushalt eingebracht worden war, hatte dieser einen Jahresfehlbetrag von rund 600.000€ zu verzeichnen. Im Vorfeld der gestrigen Sitzung hat die Verwaltung eine umfängliche Liste mit 116 Änderungsvorschlägen erarbeitet. Außerdem wurde vorgeschlagen, dass zum Ausgleichen des Jahresfehlbetrages entsprechende Mittel aus der Rücklage der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Schkopau entnommen werden soll.

Zusätzlich wurden von der Fraktion DIE LINKE/ Grüne drei Änderungsanträge und von der SPD- Fraktion vier Änderungsanträge gestellt.

Veröffentlicht am 30.01.2015

Kommunalpolitik Patrick Wanzek ruft Gemeinderat zu mehr Unterstützung gegen das Gärrestebecken auf

Auf der Gemeinderatssitzung am 30.09.2014 hat der Ermlitzer Ortsbürgermeister Patrick Wanzek eine Zusammenfassung der Ereignisse der letzten 12 Monate um das Gärrestebecken gegeben. Er stellte die Sorgen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger aus Ermlitz sowie die Aktivitäten der Bürgerinitiative Ermlitz dar.

Nach dieser Darstellung wurde über mögliche Aktivitäten des Gemeinderates diskutiert. „Nach der Aufhebung des Beschlusses zur finanziellen Unterstützung der BI Ermlitz durch den Landkreis, fordere ich den Gemeinderat zu mehr Unterstützung gegen das Gärrestebecken auf“, so Patrick Wanzek.

Am Ende der Diskussion standen Arbeitsaufträge für die Verwaltung, welche nun einige Gutachten und Akten zur Einsicht von Landkreis und Landesverwaltungsamt einfordern soll, um so vielleicht einige offene Fragen klären zu können. Außerdem soll der Geschäftsführer der C.A.R.E. Biogas GmbH in den Bauausschuss eingeladen werden.

„Der Gemeinderat hat wieder einmal gezeigt, dass er auf der Seite der Bürgerinnen und Bürger ist und wird seine möglichen Mittel zur Klärung der offenen Fragen der Ermlitzer ausschöpfen“, freut sich Patrick Wanzek am Ende der Sitzung.

Veröffentlicht am 06.10.2014

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