Patrick Wanzek: SPD fehlt die Zukunftsperspektive bei der Haushaltsberatung

Kommunalpolitik

Wanzek außen

Am Dienstag, den 03.02.2015 tagte der Gemeinderat Schkopau. Auf der Tagesordnung stand auch die zweite Lesung des Haushaltsplanentwurfes.

Während bei der Einbringung des Haushaltsplanes im November 2014 noch ein Jahresfehlbetrag von rund 600.000 € zu verzeichnen war, kann die Verwaltung nun einen Jahresüberschuss von rund 10.000 € vorweisen. Dies konnte durch eine umfangreiche Änderungsliste der Verwaltung und durch eine Entnahme aus der Rücklage der Eröffnungsbilanz erreicht werden.

„Zwar sehen wir die Entnahme aus der Rücklage der Eröffnungsbilanz, weil es diese bisher noch nicht gibt, kritisch, weil der Gemeinderat so nur auf der Grundlage von Annahmen der Verwaltung eine Entscheidung treffen kann, doch konnte die stellvertretende Kämmerin Frau Senf in den Haushaltsberatungen die meisten unserer Zweifel beseitigen“, so der finanzpolitische Sprecher der SPD- Fraktion Patrick Wanzek.

In der Diskussion lobte er die Anstrengungen der Ämter, um weitere Einsparungsmöglichkeiten zu finden und betonte, dass die SPD- Fraktion die offene Haltung gegenüber den Änderungsvorschlägen der Fraktionen nur begrüßen kann. Die passive Haltung der CDU-Fraktion bei den Haushaltsberatungen wurde jedoch kritisiert.

„Trotz alle dem fehlt der SPD aber die Vision des Bürgermeisters, wo er mit der Gemeinde Schkopau hinmöchte, welche Ziele und Vorstellungen er hat“, so Patrick Wanzek weiter. „Zwar begrüßt die SPD, dass der Bürgermeister ihren Vorschlag einer mehrjährigen Schwerpunktplanung im Bereich der Investitionen übernehmen möchte, doch wären Haushaltsberatungen auch immer eine Möglichkeit für den Bürgermeister, seine Ziele zu definieren. Doch dies ist nicht erkennbar geworden.“

 
 

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