Lutz Bedemann: SPD stimmt nicht für die Schaffung eines Eigenbetriebes für die kommunalen Wohnungen

Kommunalpolitik

Bedemann

Am Dienstag, d. 28.04.2015, wurde im Gemeinderat Schkopau über das weitere Vorgehen mit den kommunalen Wohnungen diskutiert. Die Fraktion DIE LINKE/Grüne hatte de Antrag gestellt, alle kommunalen Wohnungen und bebaubaren Gemeindegrundstücke in einen zu gründenden Eigenbetrieb zu geben, um so eine Sanierung der Gebäude in Bündorf und Rassnitz zu ermöglichen.

„Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber man kann es drehen und wenden, wie man möchte, der Gemeinde fehlen die Mittel, um die Gebäude zu sanieren“, sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD Lutz Bedemann.

In der Diskussion stellte er klar, dass die vom Bauamt benötigten 3 Mio. € Investitionskosten nicht für eine grundhafte Sanierung ausreichen würden, sondern nur das Nötigste gemacht werden könne. Auf jeden Fall müsse man die Mieten erhöhen, um diese Maßnahmen gegenfinanzieren zu können. Das lehnt DIE LINKE/Grüne aber ab. In der grundhaften Sanierung sind nicht die Wohnungen einbezogen. Dafür muss ein weiterer Kredit aufgenommen werden.

„Die SPD lehnt eine Neuverschuldung der Gemeinde ab und möchte auch keine sozialen Projekte kürzen müssen, um diese Wohnungen zu sanieren. Die Eigenmittel haben wir nicht, daher werden wir nicht für die Schaffung eines Eigenbetriebes stimmen“, so Lutz Bedemann abschließen.

 
 

Counter

Besucher:906581
Heute:57
Online:5