Am Donnerstag, d. 29.01.2015, tagte der Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Schkopau. Auf der Tagesordnung stand die Beratung des Haushaltsplanentwurfes.
Als der Haushalt vom Bürgermeister in den Haushalt eingebracht worden war, hatte dieser einen Jahresfehlbetrag von rund 600.000€ zu verzeichnen. Im Vorfeld der gestrigen Sitzung hat die Verwaltung eine umfängliche Liste mit 116 Änderungsvorschlägen erarbeitet. Außerdem wurde vorgeschlagen, dass zum Ausgleichen des Jahresfehlbetrages entsprechende Mittel aus der Rücklage der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Schkopau entnommen werden soll.
Zusätzlich wurden von der Fraktion DIE LINKE/ Grüne drei Änderungsanträge und von der SPD- Fraktion vier Änderungsanträge gestellt.
„Wir wollen die Mittel für die Seniorenarbeit um 3000€ erhöhen und zur Einrichtung einer Gedenkstätte an das Arbeitserziehungslager Leuna-Zöschen-Schkopau auf dem Gelände des PTZ Schkopau 2000€ zur Verfügung stellen“, erläuterte der finanzpolitische Sprecher der SPD Patrick Wanzek. Die weiteren Anträge der SPD sollten die Gegenfinanzierung für die benannten Anträge sicherstellen.
Zwar hat die CDU-Mehrheit im Ausschuss die Kürzungsvorschläge der SPD abgelehnt, aber die Mittel für die Gedenkstätte und für die Seniorenarbeit unterstützt. Die Verwaltung wurde daher vom Ausschuss aufgefordert eine entsprechende Finanzierung zu finden.
„Mit den gestern diskutierten Änderungsvorschlägen kann die SPD dem Haushalt in der Märzsitzung des Gemeinderates zustimmen, auch wenn uns immer noch die Eröffnungsbilanz fehlt“, so Patrick Wanzek abschließend.
Der Gemeinderatsvorsitzende Günter Sachse bedankte sich bei der Verwaltung, dass es eine kooperative Zusammenarbeit bei der Haushaltsberatung gab und keine Blockadehaltung gegenüber den Anträgen und Anregungen der Gemeinderäte.
