Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Wanzek 2011 Kommunalpolitik Wanzek: SPD Schkopau setzt sich für den Erhalt des kompletten Angebotes der Linie 5 ein

Auf dem außerordentlichen Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt am 02. April 2016 in Halle brachte der Vorstizende der SPD- Schkopau einen Antrag ein, der die SPD-Landtagsfraktion beauftragt, sich für die Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt einzusetzen, damit außer Buslinien auch Straßenbahnlinien als landesbedeutsame Strecken anerkannt werden können. Dieser wurde einstimmig von den 100 Delegierten beschlossen.

Um die von der HAVAG angebene Finazierungskücke dieser Strecke von 500.000 € zu schließen, hatte man zuerst versucht die Städte Bad Dürrenberg, Leuna und Merseburg sowie die Gemeinde Schkopau finanziell an der Unterhaltung der Strecke zu beteiligen. Dieser Versuch scheiterte. Auch der Antrag beim Land, diese Stecke als eine landesbedeutsame Strecke scheiterte, da dies per Gesetz nur für Buslinien möglich wäre.Nun wurde über die Presse bekannt, dass die HAVAG ab dem 02. Mai den Fahrplan ändern und das Angebot der Linie 5 kürzen wird.

 

Veröffentlicht am 06.04.2016

 

Trisch neu Kommunalpolitik Martin Trisch: Neue Friedhofsgebührensatzung ist eine vertretbare Kompromisslösung

Am Dienstag, d. 27.10.2015, tagte der Gemeinderat Schkopau. Auf der Tagesordnung stand auch der Beschluss über eine neue Friedhofsgebührensatzung.

Die Kommunalaufsicht hatte angemahnt, dass die Friedhofsgebührensatzung so ausgestaltet sein muss, dass kostendeckend gearbeitet werden kann. Insgesamt 1,5 Jahre haben die zuständigen Ausschüsse über die Ausgestaltung der neuen Satzung diskutiert und hart verhandelt. Der Entwurf orientiert sich an einer erarbeiteten Studie zur Feststellung der Unterhaltungskosten der gemeindlichen Friedhöfe.

Veröffentlicht am 28.10.2015

 

Kommunalpolitik Lutz Bedemann/Patrick Wanzek: SPD-Fraktion kann dem Verkauf von kommunalen Wohnungen mit gutem Gewissem zustimmen

Am Dienstag, d. 27.10.2015, tagte der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau. Zur Diskussion stand unter anderem eine Beschlussempfehlung zum Verkauf von kommunalen Wohnungen in Raßnitz und Bündorf.

Hintergrund ist, dass es in der letzten Wahlperiode dem Gemeinderat nicht gelungen ist, eine Entscheidung zu treffen, was die Gemeinde mit den eigenen kommunalen Wohnungen machen soll. Eine Studie hatte den Wohnungsbestand bewertet und Vorschläge gemacht zum Verkauf einiger Wohnungen sowie zur Höhe der Investitionen, um die restlichen Wohnungen zu sanieren.

Veröffentlicht am 28.10.2015

 

Kommunalpolitik Lutz Bedemann: Die Beschulung von Kindern aus Kabelsketal in der Grundschule „Paul Maar“ in Raßnitz ist zu begrüßen

Am Dienstag, d. 27.10.2015, tagte der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau. Zur Diskussion stand unter anderem eine Vereinbarung zur Beschulung von grundschulpflichtigen Kindern der Gemeinde Kabelsketal in der Grundschule „Paul Maar“ im Ortsteil Rassnitz ab dem Schuljahr 2016/2017.

Die Vereinbarung regelt die Erstattung der Sachkosten und Unterhaltungskosten seitens der Gemeinde Kabelsketal an die Gemeinde Schkopau für die Beschulung der Kabelsketaler Kinder.

Veröffentlicht am 28.10.2015

 

Kommunalpolitik Seeger/Trisch: Nutzungskonzept für die Seen muss endlich fertig werden

Bei der Schkopauer Gemeinderatsitzung am 28.04.2015 beschäftigten sich mehrere Tagesordnungspunkte mit dem Raßnitzer und dem Wallendorfer See. So wurde über die Beantragung mehrerer Bauvoranfragen entschieden aber auch über einen Antrag auf Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung des Gemeingebrauchs auf dem Wallendorfer- und Raßnitzer See abgestimmt.

Veröffentlicht am 29.04.2015

 

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