Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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Kommunalpolitik Lutz Bedemann: Einwohnerfragestunden in den Ausschüssen dienen der direkten Kommunikation mit den Bürgern

Der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau beschloss in seiner Sitzung am 20.09.2016, der Genehmigungsverfügung der Kommunalaufsicht des Landkreises Saalekreis vom 13.07.2016 beizutreten und die am 22.03.2016 beschlossene 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schkopau entsprechend zu ändern. In dieser Änderung der Hauptsatzung wurde festgeschrieben, dass auch in beratenden Ausschüssen Einwohnerfragestunden stattfinden sollten. Diese Regelung soll nun mit der Genehmigungsverfügung wieder gestrichen werden.

„Da die Kommunalaufsicht darlegt hat, dass diese Regelung nicht gesetzlich gedeckt wird, bleibt dem Gemeinderat nichts anderes übrig, als der Genehmigungsverfügung zuzustimmen“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Bedemann fest. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich dafür stark gemacht, in der Hauptsatzung der Gemeinde Einwohnerfragestunden außer im Gemeinderat und den beschließenden Ausschüssen auch in den beratenden Ausschüssen zu verankern.

„Einwohnerfragestunden dienen der direkten Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger mit den Gemeinderäten und gibt ihnen die Möglichkeit, Anfragen und Bitten zustellen. Für die SPD steht fest, dass wir auch weiterhin Einwohnerfragestunden in allen Gremien des Gemeinderates für sinnvoll und wichtig erachten“, so Lutz Bedemann abschließend.

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Veröffentlicht am 20.09.2016

Kommunalpolitik Wanzek: SPD Schkopau hält an den Planungen zu einem Strandbeich am Rassnitzer See fest

Wie aus der Mitteldeutschen Zeitung vom 18.05.2016 zu erfahren ist, lehnt das CDU geführte Ministerium für Landesentwicklung einen Strandbeich in Rassnitz ab.

"Den Vorwurf, dass ein solcher Strandbereich mit dem Naturschutz nicht vereinbar sei, kann die SPD nicht nachvollziehen", so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Patrick Wanzek.

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Veröffentlicht am 20.05.2016

Kommunalpolitik SPD begrüßt Beschluss zu Ortsbürgermeistermitteln

Auf der Gemeideratssitzung am 17.05.2016 wurde der Verteilerschlüssel und die Höhe der sogenannten Ortsbürgermeistermittel beschlossen. Diese beinhalten die Sporförderung sowie die Heimat-und Kulturpflege. Über die einzelne Verteilung an die Vereine entscheiden dann die Ortschaftsräte. Laut Vorlage der Verwaltung wurde beantragt die selbe Summe, wie letztes Jahr zur Verfügung zu stellen.

"Trotz der angespannten Haushaltslage werden wir wieder 70.000€ für die Ortsbürgermeistermittel zur Verfügung stellen. Dies ist ein klares Zeichen, wie wichtig dem Gemeinderat die Vereinsarbeit ist", so Patrick Wanzek, finanzpolitischer Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion.

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Veröffentlicht am 20.05.2016

Kommunalpolitik Neues aus der SPD-Gemeinderatsfraktion

Mit dem Jahreswechsel hat sich auch ein Wechsel in unserer Gemeinderatsfraktion vollzogen, welcher bei der Gemeinderatssitzung am 22. März nun auch durch den Gemeinderat per Beschluss nachvollzogen und rechtskräftig gemacht worden ist. Unser langjähriges Fraktionsmitglied und ehemaliger Fraktionsvorsitzender Martin Trisch legte sein Mandat zum 31.12.2015 nieder. Für ihn rückt Erich Meyer, Ortsbürgermeister von Knapendorf, nach. Dieser wird nun im Ausschuss für Ordnung, Feuerwehr, Seen und Tourismus die SPD- Gemeinderatsfraktion vertreten.

Wir bedanken uns für die ehrenamtliche Arbeit bei Martin Trisch. Gemeinsam haben wir für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schkopau im Gemeinderat gekämpft und einiges erreicht. Für seinen weiteren Lebensweg wünschen wir ihm alles Gute!

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Veröffentlicht am 13.04.2016

Kommunalpolitik Wanzek: Die Gemeinde braucht eine aktivere Wirtschaftspolitik

Am 12.04.2016 tagte der Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Schkopau. Der Schwerpunkt der heutigen Sitzung lag auf dem Themenbereich Wirtschaft.

"Fazit der heutigen Sitzung kann nur lauten: Als Gemeinde schöpfen wir unsere Möglichkeiten der kommunalen Wirtschaftsförderung nicht aus", so Patrick Wanzek, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion.

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Veröffentlicht am 13.04.2016