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Kommunalpolitik Hauhaltsplanentwurf für 2017 passiert den Finanzausschuss

Auf seiner Sitzung am 15.11.2016 befasste sich der Finanz- und Wirtschaftsausschuss das zweite Mal mit dem Haushaltsplanentwurf der Gemeinde Schkopau für das kommende Jahr. Auf dieser Sitzung wurde beschlossen, dass dem Gemeinderat empfohlen werden kann, auf seiner nächsten Sitzung am 13.12.2016 den Haushalt zu beschließen.

Hierzu sagte unser finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Finanz- und Wirtschaftsausschusses Patrick Wanzek:

"Die Diskussionen in allen Ausschüssen liefen konstruktiv ab. Der Verwaltung ist zu danken, dass sie durch ihre schnelle Reaktion in Form einer umfangreichen Änderungsliste die aktuellen Entwicklungen seit der Einbringung des Haushalsplanentwurfes berücksichtigt hat, um so doch noch einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Doch ein geplantes Jahresergebnis von 9.500€ ist kein Sicherheitspolster, auf dem man sich ausruhen kann. Die Gewerbesteuerentwicklung muss ständig im Blick behalten werden genauso wie die Ausgabenpolitik der Gemeinde."

Veröffentlicht am 15.11.2016

Kommunalpolitik Was hat die Gemeinderatsfraktion in der letzten Zeit gemacht?

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wie immer in den letzten Monaten des Jahres beschäftigen sich der Gemeinderat und seine Ausschüsse mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017. Wir begrüßen das Ziel, den Haushalt für das Jahr 2017 schon in der Gemeinderatssitzung am 13.12.2016 zu beschließen, damit alle Haushaltsmittel so früh, wie möglich zur Verfügung stehen. Wir jedes Jahr beschäftigt sich unsere Fraktion sehr intensiv mit dem Haushaltsplanentwurf. So wurde nur von unserer Fraktion ein umfangreicher Fragenkatalog erarbeitet und zur Beantwortung an die Verwaltung gesendet. Durch diesen Fragenkatalog und unsere Diskussionsbeiträge in den jeweiligen Ausschüssen, konnten wir auf notwendige Änderungen im Haushaltsplan hinweisen. Das Schwierige bei den diesjährigen Haushaltsberatungen ist, dass wir als Gemeinde nicht mehr die Möglichkeit haben, in die Rücklage unserer Eröffnungsbilanz zu greifen, um ein positives Jahresergebnis, d.h. einen Jahresüberschuss, zu erlangen. Getreu dem Motto, dass kein Haushaltsplanentwurf den Gemeinderat so verlässt, wie er eingebracht worden ist, gab es deshalb im  letzten Finanzausschuss auch schon 52 Änderungen.

Aktuell sind im Ergebnisplan Erträge (Einnahmen) von 24.827.900€ und Aufwendungen (Ausgaben) von 24.818.400€ geplant. Für Investitionstätigkeiten sind Auszahlungen von 2.111.200€ geplant. Als Fraktion haben wir uns vor allem dafür eingesetzt, dass

1. die Ortsbürgermeistermittel mit 70.000€  (incl. Sportförderung, Heimat- und Kulturpflege) nicht gekürzt werden;
2. die Mittel für die Seniorenarbeit mit 9.400€ nicht gekürzt werden;
3. unsere Kindereinrichtungen auskömmlich finanziert sind (rund 6,8 Mio € sind geplant)
4. unsere Feuerwehren gut ausgerüstet sind (Ausgaben rund 800.000€)
5. die Schulsporthalle in Raßnitz nächstes Jahr gebaut werden kann.

Veröffentlicht am 14.11.2016

Kommunalpolitik Lutz Bedemann: Geringe Erhöhung der Kostenbeiträge für Eltern ist vertretbar

Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 20.09.2016 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen.

Für die Betreuung der Kinder im Krippen- und Kindergartenalter haben sich die Kostenbeiträge in den letzten zehn Jahren nicht verändert. Dagegen haben sich die Personalkosten durch die Umsetzung der Tarifverträge ständig erhöht, ebenfalls die Betriebskosten. Beteiligten sich die Eltern 2006 noch mit rund 21 % an den Platzkosten, so waren es im Jahr 2015 nur noch 13,7 %. 

Hierzu äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Bedemann:  „Diese Kostensatzung wurde ausführlich sowohl im Sozialausschuss als auch im Finanzausschuss behandelt. Wichtig für die SPD-Gemeinderatfraktion war auch die Elternbeteiligung. Deren Anregungen zur Gebührengestaltung im Hortbereich nahmen wir daher gerne an. Um der Gemeinde einen finanziellen Spielraum für Investitionen und die Qualität des Angebotes zu erhalten, ist die Erhöhung der Kostenbeiträge notwendig. Durch die zusätzlichen Zuweisungen des Landes über die im Landtag beschlossene Novelle des Kinderförderungsgesetzes konnten die Erhöhungen sozial verträglich gestaltet werden. Das SPD-Landtagswahlversprechen, dass kein KiTa-Platz mehr als 190€ im Monat kosten dürfe, haben wir daher in Schkopau eingelöst.“

Veröffentlicht am 20.09.2016

Kommunalpolitik Patrick Wanzek: Der Haushalt ist zwar ausgeglichen, aber eine Zukunftsvision für die Gemeinde ist nicht erkennbar

Auf der Sitzung des Gemeinderates am 20.09.2016 hat Bürgermeister Haufe den Haushaltsplanentwurf für 2017 eingebracht.

Hierzu äußerte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Gemeinderatfraktion Patrick Wanzek:

„Die Verwaltung hat es zum ersten Mal seit zwei Jahren geschafft, einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf vorzulegen, ohne dabei in die Rücklage greifen zu müssen. Das kann nur begrüßt werden. Positiv ist auch, dass die Mittel für Senioren und die Ortsbürgermeistermittel, welche die Sportförderung und die Mittel für Heimatpflege bzw. –feste beinhalten, nicht gekürzt worden sind. In den Ausschüssen werden wir nun die Prioritätensetzung der Verwaltung diskutieren. Es muss aber festgestellt werden, dass eine wirkliche Zukunftsvision, wohin sich die Gemeinde Schkopau entwickeln soll, immer noch fehlt.“

Veröffentlicht am 20.09.2016

Kommunalpolitik Erich Meyer: Der Brandschutzbedarfsplan und die Risikoanalyse geben uns für die Feuerwehren Planungssicherheit

In der Sitzung des Gemeinderates Schkopau am 20.09.2016 wurde über den überarbeiteten Brandschutzbedarfsplan und über die Risikoanalyse beraten. In diesen beiden Dokumenten sind unter anderem die Gefahrenpotentiale innerhalb der Gemeinde analysiert und die  Verfügbarkeit der jeweiligen Ortswehren ausgewertet worden. Für die Planung zukünftiger Materialbeschaffungen bilden beide Dokumente die Grundlage.

„In der Diskussion in den Ausschüssen hat es sich gezeigt, dass es richtig war, fünf Einsatzbereiche zu bilden, in denen jeweils mehrere Ortswehren zu einem Einsatz alarmiert werden. Es ist nämlich festzustellen, dass kaum eine Ortswehr zwischen 6 und 18 Uhr alleine einsatzfähig ist“, sagte Erich Meyer, Sprecher für Feuerwehrangelegenheiten der SPD-Gemeinderatsfraktion. In der Folge müsse man darüber diskutieren, wie mehr Einsatzkräfte für die Freiwilligen Feuerwehren angeworben werden können.

„Darüber hinaus geben uns der Brandschutzbedarfsplan und die Risikoanalyse für die Feuerwehren Planungssicherheit. Nach den aktuellen Vorschriften und gesetzlichen Regelungen wurden dort Vorschläge zu Beschaffungen z. B. von Fahrzeugen erarbeitet. Es liegt nun am Gemeinderat, wie diesen Vorschlägen gefolgt werden wird“, so Erich Meyer.

Veröffentlicht am 20.09.2016

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