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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Patrick Wanzek: Die Aufgabenstellung für einen neuen zeitweiligen Ausschuss ist zu unkonkret
In der Gemeinderatssitzung am 28.03.2017 brachte die Gemeinderatsfraktion DIE LINKE/ Grüne einen Antrag auf Bildung eines zeitweiligen Ausschusses „Erdbecken Ermlitz“ ein. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat beantragt diesen Antrag in den Haupt-und Vergabeausschuss zur genaueren Beratung zu überweisen.
„Die formulierte Aufgabenstellung ist für die SPD-Gemeinderatsfraktion zu unkonkret, daher ist für uns nicht abschätzbar, ob wir wirklich einen neuen Ausschuss benötigen oder ob der bereits existierende Umweltausschuss sich mit der expliziten Fragestellung befassen kann“, begründete der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Wanzek den Antrag auf Überweisung.
Veröffentlicht am 28.03.2017
Kommunalpolitik Wanzek: Die Breitbanderschließung von Ermlitz und Rübsen durch die Stadtwerke Schkeuditz ist eine gute Nachricht
Am Mittwoch, d. 18.01.2017, informierte der Geschäftsführer der Stadtwerke Schkeuditz Herr Gutsche den Ermlitzer Ortsbürgermeister Patrick Wanzek sowie Bürgermeister Haufe und Frau Senftleben vom Bauamt Schkopau in einer gemeinsamem Beratung darüber, dass die Stadtwerke Ermlitz und Rübsen an ihr Glasfasernetz anschließen werden. Die Stadtwerke Schkeuditz haben 2016 damit begonnen das Statdgebiet Schkeuditz via Glasfaserkabel mit Breitband-Internet zu erschließen. Bis Ende Oktober 2017 sollen nun Ermlitz und Rübsen folgen.
"Schnelles Internet ist nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor sondern steigert auch die Wohnqualität, daher ist die Erschließung mit Breitband-Internet von Ermlitz und Rübsen eine gute Nachricht", kommentiert der Ermlitzer Ortsbürgermeister Patrick Wanzek (SPD) diese Information.
Seit 2011 hatte der Ortschaftsrat darum bemüht, dass Ermlitz schnelles Internet bekommt. Gespräche mit envia TEL verliefen 2011 im Sande. In 2015 könnt dank des Förderprogramms des Landes Ermlitz mit der Grundversorgung von Internet versorgt werden.
"Am 22.03.2017 wird es im Gemeindesaal Ermlitz eine Bürgerinformationsveranstaltung um 19 Uhr geben, auf der die Stadtwerke Schkeuditz ihr Projekt den Ermlitzer Bürgerinnen und Bürgern vorstellen wird", informierte Patrick Wanzek.
Veröffentlicht am 25.01.2017
Kommunalpolitik Lutz Bedemann: Die SPD-Gemeinderatsfraktion gratuliert allen neuen berufenen Ortswehrleitern und stellv. Ortswehrleitern
In der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2016. wurde über mehrere Berufungen von Ortswehrleitern und stellvertretenden Ortswehrleitern entschieden. Zur Berufung standen:
Sven Kunert zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schkopau,
Stefan Geisler zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ermlitz und
Andreas Parthier zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hohenweiden.
„Wir, die Mitglieder der SPD- Gemeinderatsfraktion, gratulieren allen vieren zu Ihrer Ernennung und wünschen Ihnen viel Erfolg bei ihrer verantwortungsvollen Aufgabe,“ so Lutz Bedemann, der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Die Mitglieder der SPD- Fraktion haben größten Respekt vor dem ehrenamtlichen Engagement aller Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr für das Allgemeinwohl. Wir werden daher auch weiterhin darauf achten, dass unsere Feuerwehr gut ausgerüstet ist.“
Veröffentlicht am 13.12.2016
Kommunalpolitik Ines Seeger: Das Wohngebiet „Zur Aussicht“ kann endlich ordentlich entwickelt werden
Auf der Tagesordnung des Gemeinderates am 13.12.2016 stand der Abwägungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 9/21 "Zur Aussicht" der Gemeinde Schkopau, Ortsteil Raßnitz.
Hintergrund ist, dass durch den Rat der Gemeinde Raßnitz am 11. November 1993 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Am Weinberg“ beschlossen wurde. Der Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 9 „Am Weinberg“ wurde von der damaligen Gemeinde Raßnitz am 04. März 1996 gefasst. Da die Gemeinde Raßnitz über keinen rechtswirksamen Flächennutzungsplan verfügte und der Bebauungsplan nicht zur Genehmigung eingereicht wurde, erhielt er keine Rechtskraft. Jedoch wurde auf der Grundlage des § 33 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Erschließung und Bebauung der Fläche begonnen.
Das Planverfahren wurde im November 2015 wieder aufgenommen. Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, die es ermöglichen dieses Gebiet städtebaulich zu ordnen. Derzeit stellt es sich als Einzelstandort zweier Wohnhäuser mit nicht fertig gestellter Erschließungsstraße im Außenbereich nach § 35 BauGB dar. Um diese städtebaulich unerwünschte Situation zu ordnen, soll mit der vorliegenden Planung ein Wohnstandort zur Deckung des Eigenbedarfes in der Gemeinde Schkopau entwickelt werden.
Dazu äußerte sich Ines Seeger, Sprecherin für Gemeindeentwicklung: „Nach 20 Jahren des Planungsbeginnes für das Wohngebiet „Zur Aussicht“ macht der Gemeinderat nun mit dieser Beschlussempfehlung den Weg frei für eine ordentliche Entwicklung des Gebietes. Der vorherrschende Zustand war nicht mehr hinnehmbar. Bei der aktuellen steigenden Nachfrage nach Baugrundstücken haben wir nun wieder ein attraktives Wohngebiet, dass neue Bürger anziehen könnte.
Veröffentlicht am 13.12.2016
Kommunalpolitik Patrick Wanzek: Die Schwerpunkte der SPD sind im Haushalt enthalten, darum stimmen wir ihm zu
In der Sitzung des Gemeinderates Schkopau am 13.12.2016 wurde über den Haushalt in seiner endgültigen Fassung diskutiert und abgestimmt.
In der Diskussion lobte der finanzpolitische Sprecher der SPD- Gemeinderatsfraktion, dass es der Verwaltung gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, ohne auf die Rücklage zurückgreifen zu müssen.
„Die SPD kann mit guten Gewissen dem Haushaltsplan für 2017 zustimmen, denn unsere Schwerpunkte sind enthalten,“ so Patrick Wanzek.
Veröffentlicht am 13.12.2016
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