"Es war nicht meine Idee", so lautete die immer wiederkehrende gleiche Antwort auf die immer wiederkehrenden gleichen Fragen. Gestellt wurden die Fragen vor allem von Studenten und für die sogenannte Antwort verantwortlich zeichnete Birgitta Wolff (CDU), Noch-Kultusministerin des Landes Sachsen-Anhalt. Gelegenheit dazu bot eine Podiumsdiskussion im kleinen Hörsaal des Audimax der Uni Halle zur Frage, welche Chancen und Risiken die Zuordnung des Wissenschaftsbereichs zum Wirtschaftsministerium böten.
Veröffentlicht am 14.04.2011
Der Ortsbürgermeister von Ermlitz und Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schkopau, Patrick Wanzek, wird als neues Mitglied in den zukünftigen Landtag einziehen. Nach der Bekanntgabe des vorläufigen Wahlendergebnisses stand fest, dass Wanzek mit Listenplatz 26 für die SPD über deren Landesliste in den Landtag einziehen wird. Auch wird Verena Späthe (WK 40) im Landtag in Magdeburg weiterhin einen Sitz behalten, mit dem besten Erststimmenergebnis (24,9 %) der SPD-Kandidatinnen landesweit. Somit ein Gewinn für den Saalekreis aus SPD-Sicht.
Veröffentlicht am 21.03.2011
Da schauten einige Anwohner nicht schlecht, als am 25.05. eine dunkle Limousine mit Magdburger Kennzeichen direkt vor dem Löpitzer Schloss (Ortsteil Luppenau) hielt und die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde ausstieg. Sie war einer Einladung des SPD Ortsvereins Schkopau gefolgt, um sich mit allen Interessierten über aktuelle Themen der Landespolitik zu unterhalten. Ein Schwerpunkt lag hierbei auf den Beschlüssen des Bildungskonventes, welche Budde als gute Kompromisse bezeichnete. Natürlich war für die anwesenden SPDler auch der bevorstehende Landtagswahlkampf ein wichtiges Thema. Hier begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Patrick Wanzek, den neuen Ansatz das Wahlprogramm von unten nach oben zu gestalten, d.h. aus den Arbeitsgemeinschaften und den Fachausschüssen die Anregungen zu nehmen und in ein Wahlprogramm zu verpacken.
Zum Schluss lud Katrin Budde noch einmal alle ein, so zahlreich wie möglich am Mitgliederkinvent in Halle am 19.06. teilzunehmen und über das Programm mitzudiskutieren. Hierbei dürfen alle mitreden und nicht nur SPD-Mitglieder.
Veröffentlicht am 21.06.2010
Die SPD-Fraktion sah sich auf der letzten Gemeinderatssitzung am 9. März gezwungen, gegen den Haushalt zu stimmen, an dem sie durch umfangreiche Änderungs-, Verbesserungs- und Sparvorschläge mitgewirkt hatte. Erst auf Nachfrage unserer Fraktion wurde eingestanden, dass ein Sperrvermerk zur „Zentralen Servicestation“ ohne Zustimmung des Finanzausschusses und ohne jeden Kommentar aus dem Haushalt verschwunden war. Diesem Sperrvermerk wohnt aber schon lange eine gewisse Brisanz inne, denn zu vorderst handelt es sich um einen Beschluss des Gemeinderats, der so auch nur vom Gemeinderat per Mehrheitsbeschluss aufgehoben werden darf. Es wurde schon einmal versucht dem Gemeinderat die Aufhebung unterzujubeln, nämlich mit Vorlage des Nachtragshaushaltes 2009. Diese Streichung der Sperre konnte jedoch verhindert werden. Neben dem Finanzausschuss inklusive seiner Vorsitzenden, hatte gerade der Bauausschuss auf den Sperrvermerk bestanden, solange für eben jene Servicestation keine stimmige Konzeption vorliegt. Dies alles wurde ignoriert und die Abstimmung durch den Gemeinderatsvorsitzenden Eckl vorangetrieben und trotz mehrfacher Appelle an das demokratische Gewissen des Gemeinderats war die Mehrheit der Ratsmitglieder nicht umzustimmen. „So sahen sich die Fraktionen der SPD und DIE LINKE allein im Kampf dafür, dass vom Gemeinderat gefasste Beschlüsse auch nur von ihm selbst aufgehoben werden können“, so der SPD- Fraktionsvorsitzende Martin Trisch, „und daher konnten wir nur gegen den Haushaltsentwurf 2010 stimmen. Natürlich brauchen wir einen beschlossenen Haushalt für die Handlungsfähigkeit der Gemeinde, allerdings wurde diesmal ein ganz unfaires Spiel gespielt.“ Diese Haushaltsdebatte wird noch lange in Erinnerung bleiben!
Veröffentlicht am 16.03.2010
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein neues Jahr hat begonnen und ein ereignisreiches Jahr liegt nun hinter uns. Ich möchte mich noch einmal für das Vertrauen bedanken, dass Sie der SPD Schkopau bei der Kommunalwahl im letzten Jahr entgegengebracht hatten. Ich hoffe, dass wir durch die Arbeit in den Ortschaftsräten und im Gemeinderat dieses Vertrauen rechtfertigen können. Bei der nun vor uns liegenden Diskussion über den Haushalt werden wir für eine gerechte Verteilung auf alle – nun mehr – 12 Ortsteile achten und Verschwendung von Geldern bekämpfen.
Ganz nach der Devise „Nahe bei den Menschen“ haben wir uns in diesem Jahr vorgenommen unsere Sitzungen so zu verteilen, dass wir in jedem Ortsteil einmal tagen werden. Da unsere Sitzungen teilweise öffentlich sind, sind Sie also alle herzlich eingeladen bei uns vorbeizuschauen und mitzudiskutieren. Gute Kommunalpolitik lebt von den Ideen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort! Sie können uns aber auch jeder Zeit per Mail erreichen.
Ich und der SPD-Ortsverein wünschen Ihnen ein gesundes neues Jahr!
Patrick Wanzek
Ortsvereinsvorsitzender
Veröffentlicht am 06.01.2010
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