Beitrag von Victoria Orioli
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„Mehr Europa! Wir sagen wie“ lautete das Motto des 58. Bundeskongresses der Europa-Union Deutschland in Düsseldorf.
Für mehr Europa streitet auch der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, und wurde für das herausragendste europapolitische Engagement des Jahres auf dem Kongress mit der Europa-Lilie ausgezeichnet.
Veröffentlicht am 30.10.2012
Am 30.07.2012 trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins, um den im September stattfindenden Kreisparteitag vorzubereiten. Hierzu gehörte zu erst die Wahl der Delegierten. Die Wahl fiel auf Martin Trisch, Ingeborg und Dirk Schroeder. Da Günter Sachse und Patrick Wanzek als Mitglieder des Kreisvorstandes auf dem Kreisparteitag automatisch stimmberechtigt sind, kann der Ortsverein 5 Mitglieder zum Kreisparteitag entsenden.
Des Weiteren wurde über zwei Anträge beraten, die der Ortsverein auf dem Kreisparteitag einbringen wird. Zum einen fordert die SPD Schkopau ein transparentes und weitgehenden öffentliches Verfahren, um einen Landratskandidaten für 2014 zu finden und fordert den Kreisvorstand auf, hierfür auch das Gespräch mit anderen Parteien zu suchen, um die Möglichkeit nach einem gemeinsamen Kandidaten/in zu sondieren. Der zweite Antrag fordert die Aufnahme der Thematik „Intelligenzrente für Naturwissenschaftler ohne Ingenieurtitel“ in das SPD Bundestagswahlprogramm aufzunehmen. Nach unterschiedlichen Gerichtsurteilen des Bundessozialgerichts ist dieses „Erbe“ aus DDR-Zeiten immer noch nicht geregelt.
Für den neu zu wählenden Kreisvorstand wurden Günter Sachse (Döllnitz) und Dr. Verena Späthe (Merseburg) als stellvertretende Kreisvorsitzende, Christian Böhme (Merseburg) als Schatzmeister und Patrick Wanzek (Ermlitz) als Beisitzer nominiert.
Veröffentlicht am 01.08.2012
Der SGK-Kreisverband Saalekreis lädt alle SPD-Mitglieder herzlich zur Diskussionsrunde zum Thema Stadt-Umland-Problematik ein. Mit Katja Pähle, Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Halle und dem SPD-OB-Kandidaten Kay Senius soll hierzu ins Gespräch gekommen werden.
Es gilt ebenso festgefahrene Vorurteile auf beiden Seiten abzubauen, als
auch sich über künftige Möglichkeiten des Zusammenwirkens des Oberzentrums Halle mit seinem Umland zu verständigen.
Wir hoffen, Euch am 25. März 2012 ab 15.30 Uhr in den Räumlichkeiten der Kunststiftung Ben Zi Bena (www.benzibena.de; 03461/824930), Domplatz 6, 06217 Merseburg zahlreich begrüßen zu können.
Veröffentlicht am 19.03.2012
Im Rahmen der zweiten Zukunftswerkstatt des SPD-Kreisverbandes Saalekreis hatten sich die Teilnehmer über die Vernässungsproblematik verständigt. Die Vorjahre 2010 und 2011 waren für viele Kommunen von diversen Problemen mit der Vernässung von Böden infolge hoher Niederschläge, dem Anstieg von Grundwasser durch die Flutung von Tagebaurestlöchern und auch durch die Bedrohung von Oberflächenwasser von agrarwirtschaftlich genutzten Flächen geprägt.
Die Ursachen stellten sich als sehr vielfältig heraus und es wurde schnell klar, dass in einer Kommune mehrere Ursachen zeitgleich zu Problemen führen können und auch führten. Vor allem aber kam aus der Beratung heraus, dass vielfach Ursachen auf menschliches Handeln zurückzuführen sind, etwa die Vernachlässigung von Melorationssystemen und älteren Entwässerungsgräben oder die Gestattung von Bebauungen in Überschwemmungsgebieten.
Die Teilnehmer der Beratungsgruppe zur Vernässung haben mit ungekannter Einigkeit festgestellt, dass es in der Bewältigung der Probleme notwendig ist, unbedingt dem Bürger ehrlich und mit Verzicht auf Beschönigungen gegenüber zu treten, auch um uns von den politischen Mitbewerbern abzugrenzen. Dabei ist es besonders wichtig, die Bürger über die tatsächlichen Probleme zu informieren, auch dann, wenn die Erwartungshaltungen des Gegenübers weit über alles Leistbare hinausgehen.
Bei Bebauungen von Überschwemmungsgebieten und in Auengebiete hinein wäre es unaufrichtig, dem Bürger Abhilfe zu versprechen, auch wenn technische Möglichkeiten hilfeversprechend scheinen.
Wichtiger ist Hilfe zur Selbsthilfe, Daten zur Überschwemmungs- und Vernässungsgefährdung und auch Expertenwissen müssen allgemein zugänglich gemacht werden. Zudem ist eine weitere Belastung der Bürger aber abzulehnen, der Schutz darf nicht zur finanziellen Überbelastung sowohl für den kommunalen Haushalt als auch für den Bürger werden. Künftig müssen auch Landwirte als Mitverantwortliche für Probleme bei deren Lösung mit herangezogen werden.
Um den Druck zu erhöhen, ist die Zusammenarbeit mit den übergeordneten Ebenen, sei es der Landkreis oder Landrat, zu forcieren. Wenn nötig oder erforderlich, müssen Hochwasserbeauftragte für die Kommune seitens der SPD-Mitglieder in den Räten gefordert werden. Seitens der Landespolitik wurde nach den Wahlkampf-gefärbten Forderungen des Landesministers Aikens auch reagiert und ein Unterausschuss Vernässung im Landtag eingerichtet. Dieser und die Regionalgruppen bereisen auch hauptsächlich betroffene Kommunen und es werden Lösungsstrategien und –vorschläge erarbeitet. Die entsprechenden Bürgermeister werden zu den Treffen eingeladen, das muss seitens der SPD-Mandatsträger kontrolliert und die Berichterstattung darüber eingefordert werden.
Im Ergebnis der Zukunftswerkstatt wurde das Engagement der SPD-Mandatsträger vor Ort in den Kommunen hervorgehoben, welches seitens des Kreisverbandes zu unterstützen ist. Zukünftig soll auch weiter über allgemeine Fortschritte, auch auf Landesebene, berichtet werden.
Martin Trisch
Veröffentlicht am 19.03.2012
Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Schkopau wurde bereits am Donnerstag, d. 26.05.2011 der Döllnitzer Ortsbürgermeister Günter Sachse einstimmig zum SPD Bürgermeisterkandidat gewählt. Die Bürgermeisterwahl für die Einheitsgemeinde Schkopau findet am 09. Oktober diesen Jahres statt.
„Ich freue mich, dass wir dieses Mal mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehen“, betont der SPD- Ortsverinsvorsitzende Patrick Wanzek. Mit Günter Sachse stellt die Schkopauer SPD einen erfahrenen Kommunalpolitiker auf. Sachse ist nicht nur Mitglied des Kreistages, wo er auch den Bildungsausschuss leitet, sondern ist seit 2001 Bürgermeister von Döllnitz (ab August 2004 Ortsbürgermeister) und sitzt seit der Gründung der Einheitsgemeinde Schkopau auch in dessen Gemeinderat, wo er den Sozialausschuss vorsitzt. „Durch diese kommunalpolitische Ämter hat Günter Sachse die nötige Erfahrung für dieses Amt und alle Chancen im Oktober die Wahl zu gewinnen“, ist sich Wanzek sicher.
In seiner Vorstellungsrede machte Günter Sachse deutlich, dass er für eine bürgerfreundliche und offene Verwaltung steht, für die Erhaltung und Stärkung der Ortsteile mit ihren Ortschaftsräten und Ortsbürgermeistern. „Schkopau soll zu einer familienfreundlichen und wirtschaftsfreundlichen Gemeinde werden“, so Sachse abschließend.
Veröffentlicht am 19.09.2011
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