Auf dem Kreisparteitag der SPD Saalekreis am 24.09.2016 hatte der SPD-Ortsverein zwei Anträge zu strukturellen und inhaltlichen Erneuerung der SPD Saalekreis gestellt. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Patrick Wanzek hatte beide Anträge eingebracht. Hier seine Rede zum Antrag "Neuanfang gestalten" :
Liebe Genossinnen und Genossen,
bei der Landtagswahl im März sind wir im Saalekreis bei den Erststimmen von 20,3% in 2011 um 8,3 % auf 12% gesunken und bei den Zweitstimmen von 20,4% vor 5 Jahren auf 9,4%. Das ist ein Verlust von 11%. Zwar haben unsere Direktkandidatinnen und -kandidaten es geschafft, mehr Stimmen als die Partei bei den Zweitstimmen zu holen. Doch liegen wir mit unserem Parteiergebnis noch unter dem landesweiten Wahlergebnis der SPD!
Auch die letzten Kommunalwahlergebnisse waren für uns nicht erfreulich. Bei der Kreistagswahl sind wir von 19.2% in 2007 auf 14,4% in 2014 gefallen. Nur in Nemsdorf- Göhrendorf haben wir es bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen mit 32,8 % über die 30-Prozentmarke geschafft. Über 20 Prozent kam die SPD nur in Schkopau mit 23,4 und in Merseburg mit 21,6 Prozent. In vier Gemeinden hatten wir keine eigenen Kandidaten und in allen anderen Kommunen kamen wir auf Ergebnisse von unter 20 %.
Wahrlich die letzten zwei Jahre waren nicht gerade erfolgreich für uns, wenn man diese Wahlergebnisse betrachtet. Sie sind aber auch ein Zeichen, dass wir nicht weitermachen können, wie gehabt, sondern uns als Kreisverband auch weiterentwickeln müssen.
Auf Landesebene hat das desaströse Landtagswahlergebnis dazu geführt, dass es eine zeitweilige Arbeitsgruppe gibt, welche die Wahl intensiv auswertet und entsprechende Handlungsempfehlungen für die Zukunft formuliert. Die neue Arbeitsgemeinschaft Kommunikation erarbeitet neue Kommunikationsstrategien einmal für die SPD Sachsen-Anhalt intern, aber auch zur Kommunikation nach außen, um unsere Politik und unsere Arbeit besser zu erklären und mehr Leute zu erreichen. Der neu gewählte Landesvorstand versucht bei der Aufarbeitung der Wahl und der Erneuerung des Landesverbandes auf vielfältige Art und Weise so viele Genossinnen und Genossen vor Ort mitzunehmen, wie möglich. Darunter gehören der Besuch der Ortsvereine aber auch Regionalkonferenzen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
dieser Prozess, der da auf Landesebene begonnen hat, sollte NEIN muss auch bei uns im Kreisverband beginnen. Der SPD Ortsverein Schkopau behaupten nicht, dass unsere Schlussfolgerungen und Forderung der Weisheit letzter Schluss sind. Seht bitte unseren Antrag daher als den Anstoß zu einer notwendigen Diskussion.
Es ist aber meine Überzeugung, dass die Punkte
- Arbeit des Kreisverband;
- Arbeit der Kreistagsfraktion,
- Kommunikation und
- Programmatik
diskutiert werden müssen, da wir hier Reformbedarf haben. Zu Punkt 4 gibt es nachher noch einen gesonderten Antrag, darum erspare ich mir hier weitere Ausführungen.
Zur Arbeit im Kreisverband
Um die innerparteiliche Diskussion um Inhalte und Standpunkte anzufachen benötigen wir nicht nur einen Kreisvorstand, der in den nächsten Jahren eine wichtige koordinatorische Aufgabe übernehmen muss. Er muss die verschiedenen Gliederungen zusammenhalten, den innerparteilichen Diskurs koordinieren sowie begleiten, die Außenwirksamkeit der Partei überdenken und letztlich den Diskurs mit den Bürger/innen neu entfachen. Dazu muss auch Kreisvorstand politischer werden und zu mehr Themen eine politische Stellung beziehen, aber auch wir alle zusammen. Es reicht nicht mehr, zu sagen, was alles falsch läuft und dass man dies schon immer wusste. Wenn dem nämlich so ist, dann kann man andere Lösungsvorschläge machen. Nur Kritik an handelnden Personen oder an mehrheitlich beschlossenen Inhalten zu formulieren ist zu kurz gegriffen. Der nächste Schritt ist, die aus der Kritik stammenden Schlussfolgerungen auch mal zu Papier zu bringen und hier auf einem Kreisparteitag diskutieren zu lassen. Wir müssen alle wieder dazu beitragen, dass wir hier vor Ort wieder zu mehr politischer Diskussion kommen. Dann haben wir in Zukunft vielleicht nicht nur Anträge von der AsF, den Jusos oder Schkopau hier auf der Tagesordnung, wie es die letzten Jahre meistens der Fall war.
Zur Arbeit in der Kreistagsfraktion
Ich bin ehrlich: ich musste, bevor ich diesen Antrag geschrieben habe, länger überlegen, um alle unsere Kreistagsfraktionsmitglieder zusammenzubekommen. Also habe ich auf die Homepage unseres Kreisverbandes geschaut. Dort fand ich aber nur den Link zur entsprechenden Homepage des Landkreises. Das darf im 21. Jahrhundert nicht mehr sein. Die Kreistagsfraktion muss ihre Arbeit sowohl parteiintern als auch nach Außen transparenter gestalten. Dass die Presse weder jede Pressemitteilung abdruckt noch Interviews eins zu eins wiedergibt, wissen wir, daher brauchen wir andere Wege, in der die Kreistagsfraktion ihre Standpunkte erklärt, ihr Abstimmungsverhalten begründet und über ihre Arbeit berichtet. Und liebe Genossinnen und Genossen, da ja der Fraktionsvorsitzende in meinem Ortsverein ist und wir beide im Gemeinderat Schkopau sitzen, bekomme ich quasi am Rande mit, wie intensiv sich unsere Fraktion auf wichtige Themen im Kreistag vorbereitet, um sich eine Meinung zu bilden. Diese Arbeit verdient es, besser dargestellt zu werden und auch besser gewürdigt zu werden.
Zur Kommunikation
Zur Kommunikation nach Innen wie nach Außen müssen wir besser werden, weswegen im Antrag unter III und IV entsprechende Vorschläge stehen. Gerade das Thema WAZV Saalkreis hat gezeigt, dass ein besserer Austausch unserer Kommunalpolitiker notwendig ist. Man hätte sich zum Thema austauschen können und im besten Fall in den verschiedenen Räten mit einer abgestimmten Position in die Beratungen gehen können. Wir brauchen also einen besseren Informationsfluss innerhalb der Partei und eine bessere Vernetzung aller Akteure, um gemeinsame Standpunkte zu erarbeiten.
In der Kommunikation nach Außen sollten wir es hinbekommen, dass alle Ortsvereine wenigstens eine Homepage haben, auf der sich die Bürgerinnen und Bürger informieren können, wer ihr SPD-Ansprechpartner vor Ort oder welche Themen die SPD in ihrer Gemeinde vertritt. Wir müssen ehrlich sein, immer weniger Menschen haben ein MZ-Abo und in der heutige Medienlandschaft kommen Artikel zu politischen Themen zur Veröffentlichung, wenn diese ein gewisses Konfliktpotential in sich bergen, wie z. B. XY gegen Bürgermeister YZ. Also müssen wir aktiver sein. Und da sind 3 Ortsvereine mit einer aktiven Homepage zu wenig. Wir sollten auch schauen, was die AG Kommunikation des Landesverbandes zum Thema social- media- Kampagnen vorschlagen wird. Denn auf diesem Feld haben die ganzen rechten Strömungen uns etwas voraus. Wozu das führen kann, haben wir alle lernen müssen.
Kurz um, liebe Genossinnen und Genossen, lasst uns schauen, wie wir besser werden können.
