Lutz Bedemann: SPD begrüßt neues Gebührenmodell des WAZV Saalkreis

Kommunalpolitik

Bedemann

In der Gemeinderatssitzung am 24.10.2017 hat der Vertreter der Gemeinde Schkopau in der Verbandsversammlung des WAZV Saalkreis berichtet, dass eine neue Gebührenordnung auf Grundlage einer aktuellen Kostenkalkulation in der Verbandsversammlung im November beschlossen werden solle. Im Grunde soll die Mehrbelastung von Ein- und Zwei-Personenhaushalten, die mit der vor drei Jahren beschlossenen Gebührenordnung eingeführt worden war, abgemildert werden.

In der Diskussion stellten die CDU-Fraktion und die Fraktion Linke/Grüne fest, dass der Gemeinderat kein Votum abgeben könne, weil keine fristgemäße Beschlussempfehlung vorliegen würde. Der Vertreter der Gemeinde Schkopau müsse daher in der Verbandsversammlung diesen Verfahrensfehler rügen und gegen die Gebührenordnung stimmen.

Der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Lutz Bedemann sagte dazu: „Die SPD begrüßt das neue Gebührenmodell des WAZV Saalkreis. Vor drei Jahren hatte unsere Fraktion die Mehrbelastung von Ein- und Zweifamilien-Haushalten kritisiert, da diese vor allem Rentner trifft. Zwar kritisieren wir auch, dass der Gemeinderat Schkopau keinen fristgerechten Beschluss fassen kann, wie sich unser Verbandsversammlungsvertreter verhalten soll, doch nützt es den Bürgerinnen und Bürgern nicht, wenn wir deswegen gegen Gebührensenkungen stimmen.“

 

 

 
 

Counter

Besucher:906589
Heute:65
Online:2