Wanzek außen Regional Patrick Wanzek: Wir können nicht weitermachen, wie bisher, sondern müssen uns als Kreisverband weiterentwickeln

Auf dem Kreisparteitag der SPD Saalekreis am 24.09.2016 hatte der SPD-Ortsverein zwei Anträge zu strukturellen und inhaltlichen Erneuerung der SPD Saalekreis gestellt. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Patrick Wanzek hatte beide Anträge eingebracht. Hier seine Rede zum Antrag "Neuanfang gestalten" :

Liebe Genossinnen und Genossen,

bei der Landtagswahl im März sind wir im Saalekreis bei den Erststimmen von 20,3% in 2011 um 8,3 % auf 12% gesunken und bei den Zweitstimmen von 20,4% vor 5 Jahren auf 9,4%. Das ist ein Verlust von 11%. Zwar haben unsere Direktkandidatinnen und -kandidaten es geschafft, mehr Stimmen als die Partei bei den Zweitstimmen zu holen. Doch liegen wir mit unserem Parteiergebnis noch unter dem landesweiten Wahlergebnis der SPD!


Auch die letzten Kommunalwahlergebnisse waren für uns nicht erfreulich. Bei der Kreistagswahl sind wir von 19.2% in 2007 auf 14,4% in 2014 gefallen. Nur in Nemsdorf- Göhrendorf haben wir es bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen mit 32,8 % über die 30-Prozentmarke geschafft. Über 20 Prozent kam die SPD nur in Schkopau mit 23,4 und in Merseburg mit 21,6 Prozent. In vier Gemeinden hatten wir keine eigenen Kandidaten und in allen anderen Kommunen kamen wir auf Ergebnisse von unter 20 %.

Wahrlich die letzten zwei Jahre waren nicht gerade erfolgreich für uns, wenn man diese Wahlergebnisse betrachtet. Sie sind aber auch ein Zeichen, dass wir nicht weitermachen können, wie gehabt, sondern uns als Kreisverband auch weiterentwickeln müssen.

Auf Landesebene hat das desaströse Landtagswahlergebnis dazu geführt, dass es eine zeitweilige Arbeitsgruppe gibt, welche die Wahl intensiv auswertet und entsprechende Handlungsempfehlungen für die Zukunft formuliert. Die neue Arbeitsgemeinschaft Kommunikation erarbeitet neue Kommunikationsstrategien einmal für die SPD Sachsen-Anhalt intern, aber auch zur Kommunikation nach außen, um unsere Politik und unsere Arbeit besser zu erklären und mehr Leute zu erreichen. Der neu gewählte Landesvorstand versucht bei der Aufarbeitung der Wahl und der Erneuerung des Landesverbandes auf vielfältige Art und Weise so viele Genossinnen und Genossen vor Ort mitzunehmen, wie möglich. Darunter gehören der Besuch der Ortsvereine aber auch Regionalkonferenzen.

Veröffentlicht am 28.09.2016

 

Regional Günter Sachse und Patrick Wanzek in den Kreisvorstand wiedergewählt

Am Samstag, d. 24.09.2016, fand die Mitgliedervollversammlung der SPD Saalekreis statt. Da aller zwei Jahre der Kreisvorstand neu gewählt werden muss, standen dieses Mal eine Vielzahl von Wahlhandlungen auf der Tagesordnung.

Als Beisitzer für den Kreisvorstand nominiert waren auch wieder der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Günter Sachse und der Vorstitzende des SPD Ortsvereins Schkopau Patrick Wanzek. Beide wurden wiedergewählt.

Günter Sachse betonte, dass er in den nächsten beiden Jahren an einer besseren Verzahnung von Kreisvorstand und Kreistagsfraktion mitarbeiten möchte.

Die Ziele von Patrick Wanzek für die nächsten beiden Jahre sind die Mitarbeit an der strukturellen und inhaltlichen Erneuerung des Kreisverbandes. Letzteres hatte er schon damit untermauert, dass vier der fünf auf dem Parteitag diskutierten Anträge aus seiner Feder stammten.

Veröffentlicht am 28.09.2016

 

Bedemann Kommunalpolitik Lutz Bedemann: Geringe Erhöhung der Kostenbeiträge für Eltern ist vertretbar

Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 20.09.2016 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen.

Für die Betreuung der Kinder im Krippen- und Kindergartenalter haben sich die Kostenbeiträge in den letzten zehn Jahren nicht verändert. Dagegen haben sich die Personalkosten durch die Umsetzung der Tarifverträge ständig erhöht, ebenfalls die Betriebskosten. Beteiligten sich die Eltern 2006 noch mit rund 21 % an den Platzkosten, so waren es im Jahr 2015 nur noch 13,7 %. 

Hierzu äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Bedemann:  „Diese Kostensatzung wurde ausführlich sowohl im Sozialausschuss als auch im Finanzausschuss behandelt. Wichtig für die SPD-Gemeinderatfraktion war auch die Elternbeteiligung. Deren Anregungen zur Gebührengestaltung im Hortbereich nahmen wir daher gerne an. Um der Gemeinde einen finanziellen Spielraum für Investitionen und die Qualität des Angebotes zu erhalten, ist die Erhöhung der Kostenbeiträge notwendig. Durch die zusätzlichen Zuweisungen des Landes über die im Landtag beschlossene Novelle des Kinderförderungsgesetzes konnten die Erhöhungen sozial verträglich gestaltet werden. Das SPD-Landtagswahlversprechen, dass kein KiTa-Platz mehr als 190€ im Monat kosten dürfe, haben wir daher in Schkopau eingelöst.“

Veröffentlicht am 20.09.2016

 

Wanzek außen Kommunalpolitik Patrick Wanzek: Der Haushalt ist zwar ausgeglichen, aber eine Zukunftsvision für die Gemeinde ist nicht erkennbar

Auf der Sitzung des Gemeinderates am 20.09.2016 hat Bürgermeister Haufe den Haushaltsplanentwurf für 2017 eingebracht.

Hierzu äußerte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Gemeinderatfraktion Patrick Wanzek:

„Die Verwaltung hat es zum ersten Mal seit zwei Jahren geschafft, einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf vorzulegen, ohne dabei in die Rücklage greifen zu müssen. Das kann nur begrüßt werden. Positiv ist auch, dass die Mittel für Senioren und die Ortsbürgermeistermittel, welche die Sportförderung und die Mittel für Heimatpflege bzw. –feste beinhalten, nicht gekürzt worden sind. In den Ausschüssen werden wir nun die Prioritätensetzung der Verwaltung diskutieren. Es muss aber festgestellt werden, dass eine wirkliche Zukunftsvision, wohin sich die Gemeinde Schkopau entwickeln soll, immer noch fehlt.“

Veröffentlicht am 20.09.2016

 

Meyer Kommunalpolitik Erich Meyer: Der Brandschutzbedarfsplan und die Risikoanalyse geben uns für die Feuerwehren Planungssicherheit

In der Sitzung des Gemeinderates Schkopau am 20.09.2016 wurde über den überarbeiteten Brandschutzbedarfsplan und über die Risikoanalyse beraten. In diesen beiden Dokumenten sind unter anderem die Gefahrenpotentiale innerhalb der Gemeinde analysiert und die  Verfügbarkeit der jeweiligen Ortswehren ausgewertet worden. Für die Planung zukünftiger Materialbeschaffungen bilden beide Dokumente die Grundlage.

„In der Diskussion in den Ausschüssen hat es sich gezeigt, dass es richtig war, fünf Einsatzbereiche zu bilden, in denen jeweils mehrere Ortswehren zu einem Einsatz alarmiert werden. Es ist nämlich festzustellen, dass kaum eine Ortswehr zwischen 6 und 18 Uhr alleine einsatzfähig ist“, sagte Erich Meyer, Sprecher für Feuerwehrangelegenheiten der SPD-Gemeinderatsfraktion. In der Folge müsse man darüber diskutieren, wie mehr Einsatzkräfte für die Freiwilligen Feuerwehren angeworben werden können.

„Darüber hinaus geben uns der Brandschutzbedarfsplan und die Risikoanalyse für die Feuerwehren Planungssicherheit. Nach den aktuellen Vorschriften und gesetzlichen Regelungen wurden dort Vorschläge zu Beschaffungen z. B. von Fahrzeugen erarbeitet. Es liegt nun am Gemeinderat, wie diesen Vorschlägen gefolgt werden wird“, so Erich Meyer.

Veröffentlicht am 20.09.2016

 

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