Wanzek außen Topartikel Kommunalpolitik Patrick Wanzek: Die Schwerpunkte der SPD sind im Haushalt enthalten, darum stimmen wir ihm zu

In der Sitzung des Gemeinderates Schkopau am 13.12.2016 wurde über den Haushalt in seiner endgültigen Fassung diskutiert und abgestimmt.

In der Diskussion lobte der finanzpolitische Sprecher der SPD- Gemeinderatsfraktion, dass es der Verwaltung gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, ohne auf die Rücklage zurückgreifen zu müssen.

„Die SPD kann mit guten Gewissen dem Haushaltsplan für 2017 zustimmen, denn unsere Schwerpunkte sind enthalten,“ so Patrick Wanzek.

Veröffentlicht am 13.12.2016

 

Bedemann Kommunalpolitik Lutz Bedemann: Die SPD-Gemeinderatsfraktion gratuliert allen neuen berufenen Ortswehrleitern und stellv. Ortswehrleitern

In der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2016. wurde über mehrere Berufungen von Ortswehrleitern und stellvertretenden Ortswehrleitern entschieden. Zur Berufung standen:

Sven Kunert zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schkopau,

Stefan Geisler zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ermlitz und

Andreas Parthier zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hohenweiden.

„Wir, die Mitglieder der SPD- Gemeinderatsfraktion, gratulieren allen vieren zu Ihrer Ernennung und wünschen Ihnen viel Erfolg bei ihrer verantwortungsvollen Aufgabe,“ so Lutz Bedemann, der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Die Mitglieder der SPD- Fraktion haben größten Respekt vor dem ehrenamtlichen Engagement aller Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr für das Allgemeinwohl. Wir werden daher auch weiterhin darauf achten, dass unsere Feuerwehr gut ausgerüstet ist.“

Veröffentlicht am 13.12.2016

 

Seeger Kommunalpolitik Ines Seeger: Das Wohngebiet „Zur Aussicht“ kann endlich ordentlich entwickelt werden

Auf der Tagesordnung des Gemeinderates am 13.12.2016 stand der Abwägungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 9/21 "Zur Aussicht" der Gemeinde Schkopau, Ortsteil Raßnitz.

Hintergrund ist, dass durch den Rat der Gemeinde Raßnitz am 11. November 1993 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Am Weinberg“ beschlossen wurde. Der Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 9 „Am Weinberg“ wurde von der damaligen Gemeinde Raßnitz am 04. März 1996 gefasst. Da die Gemeinde Raßnitz über keinen rechtswirksamen Flächennutzungsplan verfügte und der Bebauungsplan nicht zur Genehmigung eingereicht wurde, erhielt er keine Rechtskraft. Jedoch wurde auf der Grundlage des § 33 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Erschließung und Bebauung der Fläche begonnen.

Das Planverfahren wurde im November 2015 wieder aufgenommen. Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, die es ermöglichen dieses Gebiet städtebaulich zu ordnen. Derzeit stellt es sich als Einzelstandort zweier Wohnhäuser mit nicht fertig gestellter Erschließungsstraße im Außenbereich nach § 35 BauGB dar. Um diese städtebaulich unerwünschte Situation zu ordnen, soll mit der vorliegenden Planung ein Wohnstandort zur Deckung des Eigenbedarfes in der Gemeinde Schkopau entwickelt werden.

Dazu äußerte sich Ines Seeger, Sprecherin für Gemeindeentwicklung: „Nach 20 Jahren des Planungsbeginnes für das Wohngebiet „Zur Aussicht“ macht der Gemeinderat nun mit dieser Beschlussempfehlung den Weg frei für eine ordentliche Entwicklung des Gebietes. Der vorherrschende Zustand war nicht mehr hinnehmbar. Bei der aktuellen steigenden Nachfrage nach Baugrundstücken haben wir nun wieder ein attraktives Wohngebiet, dass neue Bürger anziehen könnte.

Veröffentlicht am 13.12.2016

 

Dr. Katja Pähle Landespolitik Katja Pähle: „Im Parlament wird jede Meinung gehört – aber nicht jede muss akzeptiert werden“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat der AfD im Landtag „Scheinheiligkeit“ vorgeworfen. „Anders lässt es sich nicht beschreiben, wenn man regelmäßig verbal und schriftlich provoziert und sich dann anschließend über die Polarisierung der Gesellschaft und die Aufheizung des Klimas beschwert“, sagte Pähle in der von der AfD beantragten Landtagsdebatte über den „Verfall der demokratischen Kultur in Sachsen-Anhalt“.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende wies als Beispiel auf einen Facebook-Post des AfD-Kreisverbandes Saalekreis hin, in dem unterstellt wurde, dass Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Bundestagswahl 2017 die Einrichtung von Konzentrationslagern für AfD-Mitglieder und -Anhänger plane.

Veröffentlicht am 25.11.2016

 

Jürgen Barth Landespolitik Jürgen Barth:Dringender Handlungsbedarf wegen Nitratbelastung

Auf der letzten Sitzung des Umweltausschusses wurde auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion die Nitratbelastung des Grundwassers in Sachsen-Anhalt thematisiert. Messungen für das Jahr 2015 ergaben, dass von den 471 Messstellen 102 eine Nitratbelastung über dem Grenzwert von 50 mg/l aufweisen.

Dazu erklärt Jürgen Barth, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Wenn über 20 Prozent der Grundwassermessstellen den Nitratgrenzwert von 50 mg/l überschreiten, so sehen wir das mit großer Besorgnis. In vielen Regionen von Deutschland ist die Nitratbelastung des Grundwassers auf hohe Tierbestände zurück zu führen. In Sachsen-Anhalt kann dies nur lokal begrenzt der Fall sein, da wir einen sehr niedrigen Tierbestand im Land haben. Wichtig ist, dass wir gemeinsam mit den Landwirten die Erfordernisse der guten fachlichen Praxis stringent umsetzen. Außerdem bedarf es einer umfassenden Ursachenanalyse der betroffenen  Grundwasserkörper, um gezielt Maßnahmen zur Reduzierung des Nitratgehalts einzuleiten. Hier ist das Land in der Verantwortung, seine Hausaufgaben zu machen und dem dringenden Handlungsbedarf nachzukommen.“

Veröffentlicht am 25.11.2016

 

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